Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen
 

der Firma Einachser-Ersatzteile.de, Inhaber Ralf-Jürgen Ströhm
V1.0 / Stand:  15.01.2015

  1. Geltung
    Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Geschäfte, die die Firma Einachser-Ersatzteile.de, Inhaber Ralf-Jürgen Ströhm (in der Folge auch „wir“ genannt) mit ihren Kunden schließt.
    Es gilt jeweils die zum Zeitpunkt des Geschäftsabschlusses gültige Fassung dieser AGB.
    Diese AGB gelten ausschließlich; entgegenstehende oder von diesen ABG abweichende Bedingungen des Kunden werden von uns nicht anerkannt, es sei denn, wir haben vorab ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt.
    Unsere AGB gelten auch dann, wenn wir in Kenntnis entgegenstehender oder von diesen AGB abweichender Bedingungen des Kunden die Lieferung vorbehaltlos ausführen.
    Diese AGB gelten sowohl gegenüber Verbrauchern als auch gegenüber Unternehmern, es sei denn, in der jeweiligen Klausel wird eine Differenzierung vorgenommen.
  2. Vertragspartner
    Der Vertragspartner des Kunden ist die Firma Einachser-Ersatzteile.de, Inhaber Ralf-Jürgen Ströhm, Hirschstraße 24, 76698 Ubstadt-Weiher, Telefon 07251/961808, E-Mail: info@einachser-ersatzteile.de, Umsatzsteuer Identifikationsnummer:  DE295524817.
  3. Preise
    Unsere Preise sind in EUR sowie inkl. der jeweils geltenden deutschen Mehrwertsteuer (und ggf. sonstiger Abgaben) ausgewiesen. Es gelten die jeweiligen Preise zum Zeitpunkt der Bestellung.
  4. Versandkosten
    Die Kosten für Verpackung und Versand sind einer gesonderten und ausführlichen Seite auf unserer Homepage zu entnehmen. Der Versand erfolgt regelmäßig mit Hermes Versand oder DHL innerhalb der Bundesrepublik Deutschland.
  5. Zustandekommen des Vertrages / Ablauf der Bestellung / Korrekturmöglichkeiten
    Der Kunde kann aus unserem Sortiment Produkte auswählen und diese über den Button „in den Warenkorb legen“ in einem sog. elektronischen Warenkorb sammeln. Über den Button „Bestellung abschicken“ gibt er einen verbindlichen Antrag zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren ab. Vor Abschicken der Bestellung kann der Kunde die Daten jederzeit ändern und einsehen. Der Antrag kann jedoch nur abgegeben und übermittelt werden, wenn der Kunde durch Klicken auf den Button „AGB akzeptieren“ diese Vertragsbedingungen akzeptiert und dadurch in seinen Antrag aufgenommen hat. Wir schicken daraufhin dem Kunden eine automatische Empfangsbestätigung per E-Mail zu, in welcher die Bestellung des Kunden nochmals aufgeführt wird und die der Kunde auch ausdrucken kann. Die Bestellung des Kunden stellt ein bindendes Angebot dar, das wir innerhalb von fünf Werktagen ab Absendung des Antrags durch Zusendung einer Auftragsbetätigung oder durch Lieferung der Ware annehmen können. Vorher abgegebene Angebote durch uns sind stets freibleibend.
    Im Rahmen des Bestellprozesses wird Ihnen die ausdrückliche Möglichkeit zur Überprüfung und Änderung sowohl der Bestellung/Auftragserteilung als auch der von Ihnen angegebenen Daten ermöglicht. Ein verbindliches Angebot erfolgt erst dann, wenn Sie durch eine abschließende ausdrückliche Willensbekundung (=Betätigen des entsprechenden Buttons) nach einer Gesamtübersicht der Bestellung Ihren Antrag auf den Weg bringen. Mithin wird Ihnen eine ausreichende Möglichkeit zur Erkennung von Eingabefehlern und Korrektur derselben zur Verfügung gestellt.
  6. Rückgabe von Batterien/Pfand
    Im Zusammenhang mit dem Vertrieb von Fahrzeugbatterien sind wir nach dem Batteriegesetz (BattG) verpflichtet, Sie als Verbraucher auf folgendes hinzuweisen: Sie sind gesetzlich verpflichtet, Fahrzeugbatterien dem Recycling zuzuführen/zurückzugeben. Sie können diese nach Gebrauch an uns zurückgeben oder in einer kommunalen Sammelstelle abgeben. Schadstoffhaltige Batterien sind mit einem Zeichen, bestehend aus einer durchgestrichenen Mülltonne und dem chemischen Symbol (Cd,Hg oder Pb) des für die Einstufung als schadstoffhaltig ausschlaggebenden Schwermetalls versehen. Der Kaufpreis einer Batterie beinhaltet ein Pfand in Höhe von € 7,50 gem. § 10 BattG. Nach Rückgabe der alten Batterie an uns wird Ihnen das vorab in Rechnung gestellte Pfand erstattet.
  7. Lieferung
    Die Lieferung erfolgt ab Lager in Ubstadt-Weiher.  Alle Lieferfristen sind unverbindlich, soweit nicht von uns ein Liefertermin ausdrücklich verbindlich zugesagt wurde. Falls wir ohne eigenes Verschulden zur Lieferung der bestellten Ware nicht in der Lage sind, weil zur Belieferung des Kunden ein Deckungsgeschäft mit einem Lieferanten geschlossen wurde und unser Lieferant seine vertraglichen Verpflichtungen uns gegenüber sodann nicht erfüllt, sind wir dem Kunden gegenüber zum Rücktritt berechtigt. In diesem Fall wird der Kunde unverzüglich darüber informiert, dass die bestellte Ware nicht zur Verfügung steht. Falls die Bezahlung des Kaufpreises bereits erfolgt ist, wird dieser unverzüglich zurückerstattet. Die gesetzlichen Ansprüche des Kunden bleiben im Übrigen unberührt.
  8. Widerrufsrecht
    Verbrauchern steht grundsätzlich ein Widerrufsrecht zu. Verbraucher in diesem Sinne ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Die Widerrufsbelehrung finde Sie (ebenso wie das Muster-Widerrufsformular, das Sie zur Erklärung des Widerrufs verwenden können, aber nicht müssen) im Anschluss an diese AGB, innerhalb unseres Webauftritts unter www.einachser-ersatzteile.de oder auch in der Bestellbestätigungsmail, die der Kunde nach seiner Bestellung erhält.
  9. Zahlungsbedingungen / Zahlungsmöglichkeiten
    Der Kaufpreis wird unmittelbar mit Abschluss des Kaufvertrages zur Zahlung fällig. Als Zahlungsmöglichkeit bieten wir ausschließlich Vorkasse per Überweisung oder Paypal an. Bei Paypalzahlung sind 2,5% Gebühren zu entrichten.
  10. Gewährleistung

    Soweit nicht abweichend vereinbart, gilt die gesetzliche Gewährleistungsfrist von 24 Monaten bei neuen Waren (Gewährleistungsfrist für neue Waren). Treten bei als gebraucht verkauften Waren innerhalb von 12 Monaten Mängel ein, so können diese innerhalb von 24 Monaten bei uns geltend gemacht werden (Gewährleistungsfrist für gebrauchte Waren). Die Fristen beginnen jeweils mit Übergabe der Ware. Die Gewährleistungsansprüche des Kunden sind zunächst auf Nacherfüllung beschränkt. Erst wenn die Nacherfüllung fehlschlägt, kann der Kunde sein Recht auf Rücktritt vom Vertrag oder Minderung des Kaufpreises geltend machen. Bei Rücksendung berechtigt beanstandeter Ware an uns tragen wir die Kosten und Gefahr, ebenso im Falle der erneuten Zustellung der Ware an den Kunden. Es gelten im Übrigen die gesetzlichen Gewährleistungsregelungen.

  11. Haftung/Schadenersatz
    Ansprüche des Kunden auf Schadenersatz sind ausgeschlossen.
    Hiervon ausgenommen sind Schadenersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen.
    Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet der Anbieter nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Kunden aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
    Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.
  12. Aufrechnung/Zurückbehaltungsrecht
    Ein Recht zur Aufrechnung oder Minderung steht dem Kunden nur zu, wenn dessen Gegenansprüche rechtskräftig gerichtlich festgestellt oder unbestritten sind oder durch uns schriftlich anerkannt worden sind. Die Zurückbehaltung ist nur gestattet, soweit die Ansprüche auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruhen.
  13. Datenschutz
    Im Umgang mit persönlichen Daten des Kunden halten wir uns an die gesetzlichen Bestimmungen. Wir sind berechtigt, alle, die Geschäftsbeziehung mit dem Kunden betreffenden Daten, unter Beachtung dieser Gesetze zu verarbeiten und zu speichern. Im Übrigen verwiesen wir auf die Datenschutzhinweise auf unserer Website.
  14. Vertragstext
    Wir speichern die Bestelldaten nach Vertragsschluss zu eigenen Zwecken und übermitteln diese grundsätzlich im Rahmen der Bestellbestätigungsmail bzw. der Bestellannahmemail an den Kunden zusammen mit diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen und der Widerrufsbelehrung nebst Muster-Widerrufsformular an die vom Kunden angegebene E-Mail-Adresse. Der Kunde ist zur dauerhaften Speicherung oder zum Ausdruck dieser Informationen verpflichtet, so dass ihm der Inhalt des Vertrages in dauerhafter Form zur Verfügung steht.
    Ein Anspruch auf dauerhafte Zugänglichmachung des Vertragsinhalts auch nach Vertragsschluss durch uns besteht nicht. Sollten Sie die Unterlagen zu ihrer Bestellungen jedoch verlieren, senden wir Ihnen auf Anfrage eine Kopie gerne per E-Mail zu.
    Soweit Sie sich bei zur Bestellabwicklung bei uns registriert haben, können Sie nach Eingabe von Benutzernamen und Passwort in Ihrem Kundenkonto in der Bestellhistorie die von Ihnen abgeschlossenen Verträge auch nach Vertragsschluss einsehen. Hierbei handelt es sich um einen kostenfreien Zusatzservice, dessen Einstellung wir uns vorbehalten.
  15. Sprache / Gerichtsstand / Erfüllungsort
    Der Vertragsschluss erfolgt ausschließlich in deutscher Sprache.
    Bei Verträgen mit Kaufleuten, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichem Sondervermögen, wird als ausschließlicher Gerichtsstand für alle aus der Geschäftsbeziehung sich ergebenden Rechtsstreitigkeiten, einschließlich Wechsel- und Scheckklagen, das Amtsgericht Bruchsal bzw. im Rahmend er sachlichen Zuständigkeit das  Landgericht Karlsruhe vereinbart.
    Erfüllungsort für Lieferung und Zahlung ist Bruchsal.
  16. Verhaltenskodizes
    Wir sind keinen Verhaltenskodizes unterworfen.
  17. Salvatorische Klausel
    Sollten die AGB oder Verträge aufgrund dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so bleibt der übrige Teil der Vereinbarung bestehen.
    Die ungültige Vereinbarung wird durch die gesetzliche Regelung ersetzt, die der ursprünglichen Regelung am nächsten kommt.

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Widerrufsrecht für Verbraucher

 

Verbrauchern steht nach folgender Maßgabe ein Widerrufsrecht zu. Verbraucher in diesem Sinne ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.

 

Widerrufsbelehrung

 

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.

 

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Einachser-Ersatzteile.de, Inhaber Ralf-Jürgen Ströhm, Hirschstraße 24, D-76698 Ubstadt-Weiher, Telefonnummer 07251/68004, E-Mail-Adresse info@einachser-ersatzteile.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

 

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

 

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrages bei uns eingegangen ist. Für diese Rücksendung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen der Rückzahlung Entgelte berechnet.

 

Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

 

Sie haben die Waren unverzüglichen und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.


Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.

 

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren  nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

 

Ausschluss des Widerrufsrechts

Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen

 

  • zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind;
  • zur Lieferung von Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde;
  • zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde;
  • zur Lieferung von Waren, wenn diese nach der Lieferung auf Grund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden;
  • zur Lieferung alkoholischer Getränke, deren Preis bei Vertragsschluss vereinbart wurde, die aber frühestens 30 Tage nach Vertragsschluss geliefert werden können und deren aktueller Wert von Schwankungen auf dem Markt abhängt, auf die der Unternehmer keinen Einfluss hat;
  • zur Lieferung von Ton- oder Videoaufnahmen oder Computersoftware in einer versiegelten Verpackung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde;
  • zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften oder Illustrierten mit Ausnahme von Abonnement-Verträgen.

 

Muster-Widerrufsformular

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)

 

An

Firma Einachser-Ersatzteile.de

Herr Ralf-Jürgen Ströhm

Hirschstraße 24

76698 Ubstadt-Weiher

E-Mail-Adresse info@einachser-ersatzteile.de

 

Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)

 

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Bestellt am (*)/erhalten am (*):          _____________________________________

 

 

Name des/der Verbraucher(s):         ______________________________________


Anschrift des/der Verbraucher(s):     ______________________________________


                                                           ______________________________________                                         


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Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)

 

 

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Datum
 

(*) Unzutreffendes streichen